Über die Feiertage hat sich viel ereignet. Die ersten Impfungen wurden verteilt und der im November verlängerte Lockdown nähert sich dem Ende. Dennoch sinken die Inzidenz Werte in vielen Orten nicht auf die benötigten 50 auf 100.000 Menschen. Aus diesem Grund wurde in der Pressekonferenz am Dienstag, dem 05.01.2021, verkündet, dass weitere und strenge Vorkehrungen getroffen werden müssen.
Was genau im Januar zu erwarten ist, wird hier zusammengefasst:
Lockdown
Der Lockdown wird bis zum 31. Januar verlängert. In den nächsten drei Wochen sollen alle Bürger, soweit es möglich ist, zu Hause bleiben. Auch Home-Office Angebote sollen weiter verstärkt werden und von touristischen Aktivitäten wird stark abgeraten. Restaurants, Kultur- und Freizeiteinrichtungen und viele Geschäfte bleiben weiterhin geschlossen. Jetzt sollen aber auch Betriebskantinen geschlossen werden, wo es die Arbeitsabläufe zulassen. Am 25. Januar soll die nächste Konferenz stattfinden.
Die Kontaktbeschränkung war vorher auf Treffen von zwei Hausständen mit bis zu fünf Personen erlaubt. Nun sollen private Zusammenkünfte nur noch mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person erlaubt sein. Die bislang geltenden Ausnahmen für Kinder im Alter bis zu 14 Jahren gibt es nicht mehr.
Einschränkung des Bewegungsradius
In Hotspots, heißt in Räumen, wo der 7-Tage-Inzidenzwert bei 200 oder mehr Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner liegt, wird der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort eingeschränkt. Nur bei einem triftigen Grund gibt es Ausnahmen. Details sind unklar. Arbeitswege und Arztbesuche zählen als triftig. 70 Landkreise sind bisher davon betroffen (Stand 06.01.2021). Die regionalen Verkehrsunternehmen wollen auch bei eingeschränktem Bewegungsradius für Bürger das volle Bahn- und Busangebot zumindest in den Stoßzeiten aufrecht erhalten.
Schulen und Kitas
Schulen und Kindertagesstätten sollen bis mindestens Ende Januar weitestgehend geschlossen bleiben oder nur eingeschränkten Betrieb anbieten. Für Kitas gibt es allerdings landesabhängig unterschiedliche Regelungen: Einige haben geschlossen und bieten Notbetreuung an, andere Kitas wurden offengelassen mit dem Appell an Eltern, Kinder trotzdem zu Hause zu betreuen. Die Betreuung Zuhause wird durch zusätzliche Kinderkrankengeld-Tage unterstützt.
Impfungen
Auch der Start der Impfungen war ein Thema der Bund-Länder-Runde. Nach dem Beschluss wollen Bund und Länder allen Bewohnerinnen und Bewohnern von stationären Pflegeeinrichtungen noch im Januar ein Impfangebot machen. Bundeskanzlerin Merkel will an diesem Mittwoch mit ihren Ministern beraten, wie zusätzliche Produktion durch die Regierung unterstützt werden kann, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet.
Wirtschaftshilfen
Die vollständige Auszahlung der beantragten Novemberhilfe über die Länder soll spätestens ab dem 10. Januar erfolgen. Anträge für die Dezemberhilfe können seit Mitte Dezember 2020 gestellt werden, die ersten Abschlagszahlungen erfolgen seit Anfang Januar. Erste Auszahlungen der bis Ende Juni 2021 laufenden Überbrückungshilfe III sollen durch die Länder im ersten Quartal 2021 erfolgen. Bund und Länder wollen daran arbeiten, die Auszahlungen so schnell wie möglich zu realisieren, heißt es in dem Beschluss.
Testpflicht für Einreisende
Für Einreisen aus Risikogebieten nach Deutschland soll nun zusätzlich eine Testpflicht eingeführt werden. Einreisende müssen sich ab 11. Januar bis zu 48 Stunden vor Anreise oder direkt nach der Einreise testen lassen. Unabhängig davon bleibt es bei der zehntägigen Quarantänepflicht. Die Quarantäne kann auch weiterhin durch ein negatives Ergebnis eines weiteren, frühestens am fünften Tag nach der Einreise vorgenommenen Tests verkürzt werden.
Die Bundesregierung hat inzwischen etwa 150 der rund 200 Länder weltweit zu Corona-Risikogebieten erklärt und warnt vor Reisen dorthin. In Europa gibt es kaum noch Regionen, die kein Risikogebiet sind